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Weitere Auseinandersetzungen im Iran befürchtet

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05.01.2018 | 06:43

TEHERAN (dpa-AFX) - Gut eine Woche nach Beginn der Proteste plant die iranische Führung am Freitag in Teheran mehrere Demonstrationen gegen die Regimekritiker. Die Kundgebungen sollen nach dem Freitagsgebet (gegen 11.00 Uhr MEZ) in der Imam Chomeini Mosalla Moschee in 40 verschiedenen Bezirken der Hauptstadt stattfinden, teilte die Nachrichtenagentur Tasnim mit. Gebetsführer ist der Hardliner Ahmad Chatami, ein Mitglied des iranischen Expertenrats - das führende Gremium der Kleriker.

Chatami gilt als Erzfeind der Reformer um Präsident Hassan Ruhani. Erwartet wird am Freitag eine provokante Rede gegen die Demonstranten. Gleichzeitig gibt es Berichte in den sozialen Medien, dass Demonstranten das Gebet mit regimekritischen Slogans stören wollen. Die Berichte konnten aber nicht verifiziert werden. Befürchtet werden Konfrontationen zwischen Anhängern und Gegnern des Regimes. Beobachter rechnen mit einem großen Polizeieinsatz. Bereits am Donnerstag hatte der iranische Armeechef General Abdulrahim Mussawi den regimekritischen Demonstranten mit einem Eingreifen des Militärs gedroht.

Ebenfalls am Freitag will sich der UN-Sicherheitsrat in einer Dringlichkeitssitzung mit der angespannten Lage im Iran beschäftigen. Das Treffen soll um 15.00 Uhr (Ortszeit/21.00 Uhr MEZ) beginnen, wie es von den Vereinten Nationen in New York hieß. Die USA hatten eine solche Sitzung gefordert.

Der iranische Generalstaatsanwalt sprach am Donnerstagabend von einem amerikanisch-israelischen-saudischen Dreieck, das schon vor vier Jahren im Rahmen einer geheimen Mission die Unruhen im Iran geplant und koordiniert haben soll. Die Mission "Erfolgreiche Annäherung" sei von einem CIA-Agenten geleitet worden, sagte Mohammed Dschafar Montaseri laut Nachrichtenagentur Mehr.

Geplant gewesen sei zunächst eine Protestaktion, bei der als Vorwand gegen die Inflation demonstriert hätte werden sollen. Darauf folgen sollten dann politische Unruhen, die letztendlich in einem Aufstand hätten gipfeln sollen, sagte der Generalstaatsanwalt. Israels Sicherheitsdienst habe diese Mission unterstützt, die Saudis sie finanziert. Auch iranische Exilgruppen sowie Monarchisten seien an der Mission beteiligt gewesen sein, sagte der Generalstaatsanwalt.

In dem Land protestieren seit gut einer Woche Gegner der politischen und religiösen Führung. Hunderte Demonstranten wurden festgenommen, mindestens 19 Menschen sollen bei Zusammenstößen getötet worden sein.

Die Proteste hatten sich zunächst gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik der Regierung gerichtet, wurden aber zunehmend systemkritisch. Anders als das politische und religiöse Oberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, hatte Präsident Ruhani am Montag bei einer Krisensitzung im Parlament gesagt, es wäre ein Fehler, die Proteste nur als ausländische Verschwörung einzustufen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verhängte derweil neue Sanktionen gegen fünf iranische Organisationen, denen sie eine Beteiligung am Raketenprogramm des Landes vorwirft. Das teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Washington mit. "Diese Sanktionen zielen auf wichtige Akteure des iranischen Raketenprogrammes ab, das dem Regime des Irans wichtiger ist als das wirtschaftliche Wohlergehen des iranischen Volkes", erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Durch die Maßnahme werden mögliche Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren. Amerikanischen Bürgern und Unternehmen ist es künftig verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen./fmb/DP/men


© dpa-AFX 2018
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