Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Registrieren
Registrieren
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

4-Traders Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen

Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

WDH/Steuerzahlerbund erhöht in Beitragsdebatte Druck auf Bundesagentur

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
17.07.2017 | 16:09

(Im letzten Satz der Meldung muss es korrekt heißen: Über die Beitragshöhe entscheidet der Gesetzgeber)

NÜRNBERG/BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) seinen Druck auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöht. "Der Arbeitslosenbeitrag muss runter", unterstrich der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, in einem Internetbeitrag die Forderung seines Verbandes und verwies auf ein verbandseigenes Gutachten. Über die Analyse auf Basis von BA-Haushaltsdaten hatte zuerst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montag) berichtet.

Nach der Analyse wird inzwischen nur noch rund die Hälfte der Beitragseinnahmen für Arbeitslosengeld-I-Einnahmen genutzt. Der Beitragssatz sollte daher von derzeit 3 auf 2,5 Prozent gesenkt werden. Die Bundesagentur würde damit zudem einen wichtigen Beitrag zur Senkung der Gesamtsozialkosten leisten, die seit 2013 unverändert bei knapp 40 Prozent lägen, gab der Verband zu bedenken.

Der Steuerzahlerbund verwies außerdem auf den seit Jahren wachsenden Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung. Ende 2016 hatte er nach Bundesagentur-Angaben bei 11,5 Milliarden Euro gelegen, Ende Juni 2017 bereits bei fast 13 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2019 könnte das Finanzpolster der BA für Krisenzeiten nach Einschätzung der Behörde auf 20,1 Milliarden Euro steigen.

Zudem gehe die Schere zwischen Beitragseinnahmen der Bundesagentur und ihren Ausgaben für das Arbeitslosengeld immer weiter auseinander, machte der Steuerzahlerbund deutlich: Gab die Bundesagentur noch 2010 rund 78 Prozent ihrer laufenden Beitragseinnahmen für Arbeitslosengeld aus, dürfte der Wert in diesem Jahr voraussichtlich auf unter 50 Prozent sinken, errechnete der Steuerzahlerbund.

Vor einer voreiligen Senkung des Arbeitslosenbeitrags haben dagegen wiederholt Arbeitsmarktforscher gewarnt. Die Finanzkrise des Jahres 2009 habe gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeitsprogrammen mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen brauche, gab der der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, unlängst zu bedenken. Das IAB ist das hauseigene Forschungsinstitut der BA.

Der IAB-Einschätzung schloss sich am Montag erneut das im BA-Vorstand für Finanzen zuständige Mitglied Valerie Holsboer an: "Wir teilen umfassend die Bewertung des IAB, das Rücklagen in Höhe von 20 Milliarden Euro empfiehlt. Davor sollten keine Beitragsdebatten geführt werden. Die BA hat mit Ihrer Arbeit eine gestaltende Rolle und Verantwortung rund um den Arbeitsmarkt", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Über die Beitragshöhe entscheidet der Gesetzgeber; beraten wird die Frage vorher im BA-Verwaltungsrat; in ihm sind Arbeitnehmer, Unternehmen und die öffentliche Hand jeweils zu einem Drittel vertreten./kts/DP/jha


© dpa-AFX 2017
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
01:29GNW-NEWS : Fortschritt und Potenziale für mehr Luftreinheit auf globaler Ebene
DP
01:19TRUMP :  Verkündung Nordkoreas zu Atomprogramm ein 'großer Fortschritt'
DP
01:18Albaniens Regierungschef fordert klare EU-Aufnahmeperspektive
DP
00:59Nato-Generalsekretär Stoltenberg setzt auf Dialog mit Russland
DP
00:57GNW-NEWS : Hyperverbundenes Netz des Profits kommt zum Vorschein - Weltweite Umsätze aus Internetkriminalität erreichen die jährliche Summe von 1,5 Billionen US-Dollar
DP
00:56ROßBACH : Langfristrendite der Rente bei zwei bis drei Prozent
DP
00:56DEBATTE ÜBER GRUNDEINKOMMEN : Peter Hartz warnt vor 'Salto rückwärts'
DP
00:52AGENTUR : Nordkorea verkündet Aussetzung seiner Atom- und Raketentests
DP
20.04.DEVISEN : Euro zum Franken weiter leicht unter 1,20 - US-Dollar fest
AW
20.04.Scholz lobt Griechenland - Ende der Milliardenhilfen?
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
Werbung