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Wirtschaftlich schwachen Regionen droht Förderstopp

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21.09.2017 | 19:13

BERLIN (dpa-AFX) - Fördermittel für viele wirtschaftlich schwache Regionen in Deutschland könnten einer Studie zufolge wegen der guten Wirtschaftslage und des Brexits bald wegfallen. Wissenschaftler des ifo-Instituts und der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA) haben im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Förderszenarien ab 2021 erhoben, wie die "Passauer Neue Presse" am Donnerstag berichtete.

Sollten die bisherigen EU-Regeln dann weiter bestehen, würden demnach nur rund 19 Prozent statt bisher 26 Prozent der Bevölkerung zukünftig von der Regionalförderung profitieren. Grund dafür sind die allgemein gute wirtschaftliche Situation in Deutschland und der für 2019 anstehende Brexit. Durch den Ausstieg Großbritanniens aus der EU würde das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt je Einwohner abgesenkt.

Die Wissenschaftler machen jedoch darauf aufmerksam, dass die regionalen Unterschiede in Deutschland nach wie vor hoch sind. Außerdem fürchten sie, dass gute Entwicklungen durch einen Finanzierungsstopp gehemmt werden könnten.

Um regionale Unterschiede auszugleichen, fördern Bund und Länder wirtschaftlich zurückliegende Regionen mit sogenannten GRW-Mitteln, die aber von der EU begrenzt werden. Für jeden EU-Mitgliedsstaat wird eine Obergrenze nach bestimmten Kriterien, wie der Wirtschaftsleistung und der Arbeitslosigkeit, festgelegt. Deutschland kann selbst entscheiden, welche Regionen es fördert. Der Anteil der Bundesregierung an den GRW-Mitteln lag 2016 bei über 600 Millionen Euro. Bisher kommen die Beihilfen vor allem den neuen Bundesländer, sowie weiten Teilen von Schleswig-Holstein zu Gute./elm/DP/men


© dpa-AFX 2017
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